Schweizer Parkplatz: Video-Überwachung bisher erfolglos

Das illegale Müllabladen bei den Glascontainern am Schweizer-Parkplatz hat jetzt auch den Gemeinderat beschäftigt. In der Fragerunde im Ausschuss für Umwelt und Technik erkundigte sich Stadträtin Dr. Susanne Andreae (SPD-Buntspecht), was denn die dort installierte Videoüberwachungskamera gebracht habe.

Schramberg. Sie sehe nur, dass dort weiterhin Leute ihren Haus- und Sperrmüll entsorgen: „Die werfen die Sachen eben außerhalb des Kamerabereichs weg.“

Wildtierkamera war günstiger

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr erläuterte in Vertretung des erkrankten Fachbereichsleiters, die Verwaltung habe sich damals entschieden, ein Wildtierkamera zu kaufen und zu installieren. Diese sei deutlich billiger als eine Überwachungskamera für etliche 1000 Euro An einer Stelle in Tennenbronn habe man mit einer solchen Wildtierkamera gute Erfahrungen gemacht.

Am Schweizerparkplatz reiche das Sichtfeld aber offenbar nicht aus. Die Verwaltung werde die Kamera möglicherweise umhängen, aber: „Die Müllsünder sind ja nicht blöd und lernen dazu“, fürchtet sie.

Datenschutzprobleme?

Für einen Bericht zum Müllproblem hatte der „Schwarzwälder Bote“ beim Landesdatenschutzbeauftragten nach der Zulässigkeit der Überwachungskamera gefragt. Dort hatte man Zweifel, ob die Kamera überhaupt am Schweizer-Parkplatz aufgehängt werden darf.

Sie sei zuversichtlich, dass die Datenschutzfrage im Sinne der Stadt entschieden werde und die Überwachung „zulässig und angemessen“ sei, so Eisenlohr. Dennoch wolle sie erst einmal die Entscheidung des Datenschutzbeauftragten abwarten, “bevor wir eine teurere Kamera anschaffen“. Eisenlohr abschließend: „Die Sache ist noch nicht vom Tisch.